Bauleitplanung

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Bauleitplanung des Marktes Essenbach

Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik südlich Altheim“ und Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 19 im Parallelverfahren

Bezeichnung des Geltungsbereiches:

Fl. Nr. 219, Gemarkung Altheim südlich der Autobahn A92 und nördlich der Bahnlinie Landshut – Bayerisch Eisenstein.

Die Fläche wird derzeit landwirt-schaftlich genutzt und ist als solche im Flächennutzungsplan dargestellt.

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24.07.2018 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen und den Flächennutzungsplan durch ein Parallelverfahren zum Bebauungs- und Grünordnungsplan zu ändern.

Zur Sicherung dieser Planungsziele sind die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.

Der Zeitraum für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird gesondert bekannt gegeben.

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“

Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.12.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 24.04.2018 zur Auslegung gebilligt.

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“ vorzunehmen sind.

Diese sind insbesondere:

Die Hinweise des Eisenbahn-Bundesamtes werden in die textlichen Hinweise aufgenommen.
Nach der angeforderten Spartenauskunft liegen die beschriebenen Telekommunikationsanlagen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH und der Deutschen Telekom AG auf dem Grundstück der Deutschen Bahn, hinter dem Flurweg-Grundstück, und werden durch die Planung nicht verändert oder tangiert. Die Trasse wird nachrichtlich im Plan dargestellt.
Der Hinweis zu den Baumpflanzungen ist bereits unter E.5.2 dargestellt.
Die Hinweise der Deutschen Bahn AG werden in die textlichen Hinweise aufgenommen. Das geforderte Blendgutachten wird in der zweiten Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB vorgelegt. Der größte gewählte Strauch erreicht eine Höhe von max. 7 m. Abstand Schienenrand – Ausgleichsfläche ist mind. 9 m. Die Gleisachse ist also auf jeden Fall 9,5 m (7m Höhe + 2,5 m Zuschlag) vom Strauch entfernt (9m + Pflanzabstand vom Rand der Ausgleichsfläche + Hälfte der Spurweite ca. 73 cm).

Der Entwurf der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik, nördlich Artlkofen“ mit Begründung und Umweltbericht, Blendgutachten und Relevanzprüfung zum speziellen Artenschutz liegen beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 06. August 2018 bis 07. September 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.

Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18

Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 24.04.2018 zur Auslegung gebilligt.

Auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 1659 der Gemarkung Mirskofen ist ein Sondergebiet für Photovoltaik geplant. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.07.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18 vorzunehmen sind.

Der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18 mit Begründung und Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 06. August 2018 bis 07. September 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.

Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben. Gemäß § 3 Abs. 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.05.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ aufzustellen.

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 08.05.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik, östlich Unterahrain“ vorzunehmen sind. Diese sind insbesondere:

Der ökologische Ausgleich für die Eingriffe in den Naturhaushalt durch die geplanten Anlagen wird nicht mehr intern, sondern auf der gemeindlichen Ökokontofläche mit der Fl. Nr. 101 Gemarkung Ohu nachgewiesen. Die artenschutzrechtlich und biotopschutzrechtlich geforderten Abstände von 5 m zu den schutzwürdigen benachbarten Strukturen bleiben gewahrt. Der Regelausgleichsfaktor von 0,2 wird nicht mehr reduziert und nun auf die gesamte Fläche des Geltungsbereichs angewendet.
Außerdem werden folgende zusätzliche Pflegemaßnahmen in der Nachbarschaft der schutzwürdigen Strukturen festgesetzt:
innerhalb des 10 m-Randabstands: Einsatz von nichtroutierenden Mähgeräten
innerhalb von 5 m Randabstands zusätzlich: Mähgutabfuhr
Die Festsetzungen D.7.1 und B.4.1 werden gestrichen, da der Ausgleichsnachweis nicht mehr im Geltungsbereich des Bebauungsplans stattfindet.
Die Festsetzung D.2.1 wird dahingehend ergänzt, dass vor der landwirtschaftlichen Folgenutzung die oben genannten Randflächen durch die UNB hinsichtlich ihrer Entwicklung nach § 23 BayNatSchG (Biotop) zu prüfen und zu bewerten sind und gegebenenfalls Ersatzmaßnahmen in Abstimmung mit der UNB vorgenommen werden müssen.
Die Festsetzung D.4.1 wird wie folgt ergänzt: „Aufschüttungen mit nicht anstehendem Bodenmaterial sind nicht zulässig.“
Zusätzliche Hinweise der Deutschen Bahn wurden ergänzt.

Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.

Die folgenden wesentlichen umweltbezogenen Informationen sind hierzu verfügbar und einsehbar:

Zu den Themen Mensch, Boden, Wasser, Landschaft im Umweltbericht
Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung
Stellungnahme des Landesbund für Vogelschutz in Bayern e. V. – Artenschutz
Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Landshut – Bodenschutz

Weitere umweltbezogenen Informationen stehen dem Markt Essenbach nicht zur Verfügung.

Altlasten:

Im rechtsgültigen Flächennutzungsplan sind innerhalb des Geltungsbereiches keine Altlasten dargestellt und dem Markt Essenbach auch nicht bekannt.

Der Entwurf der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ mit Begründung und Umweltbericht liegt verkürzt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauamt, 1. Stock, Zimmer 15 vom 18. Mai 2018 bis 04. Juni 2018 von Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.

Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme wird angemessen auf 14 Tage verkürzt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik nördlich Artlkofen“

Auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 1659 der Gemarkung Mirskofen ist ein Sondergebiet für Photovoltaik geplant. Die Aufstellung des Bauleitplanes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.

Der Vorentwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik nördlich Artlkofen“ mit Begründung und Umweltbericht liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 17. Mai 2018 bis 19. Juni 2018, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.

Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18

Der Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 18 mit Begründung liegt beim Markt Essenbach, Rathausplatz 3, 84051 Essenbach, Bauleitplanung, 1. Stock, Zimmer 15 vom 17. Mai 2018 bis 19. Juni 2018, Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:00 bis 15:00 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 17:30 Uhr, öffentlich aus.

Stellungnahmen können während der genannten Frist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden unter Nennung der Vor- und Nachnamen in der öffentlichen Marktgemeinderatsitzung behandelt. Wird dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gewünscht, muss schriftlich widersprochen werden.

Bebauungs- und Grünordnungsplan Gewerbegebiet „Beim Bahnhof Ahrain“

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.09.2012 beschlossen in Ahrain einen Bebauungs- und Grünordnungsplan für ein eingeschränktes Gewerbegebiet aufzustellen. Im Parallelverfahren wird der Flächennutzungsplan geändert.

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2017 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Beim Bahnhof Ahrain“ vorzunehmen sind. Diese sind wie folgt:

In der Begründung und im Umweltbericht des Bebauungs- und Grünordnungsplans und der Änderung des Flächennutzungsplans wurde das Grundstück versehentlich mit der Fl. Nr. 208/9 Gemarkung Ohu betitelt. Richtig ist die Fl. Nr. 280/9 Gemarkung Ohu.
Unter dem Punkt 0.11 Passiver Schallschutz wird für Betriebsleiterwohnungen eine Festverglasung und eine externe Belüftung an allen Fassaden, an denen eine Überschreitung der Immissionsschutzgrenzwerte der 16. BImSchG festgestellt wird, zwingend festgesetzt und vorgeschrieben.
Als rechtlicher Hinweis wird aufgenommen: Beim Baugenehmigungsverfahren kann die Untere Bauaufsichtsbehörde ein Immissionsschutzgutachten vom Bauantragssteller fordern.

Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 10

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2017 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf des Flächennutzungsplanes vorzunehmen sind. Diese sind wie folgt:

In der Begründung und im Umweltbericht des Bebauungs- und Grünordnungsplans und der Änderung des Flächennutzungsplans wurde das Grundstück versehentlich mit der Fl. Nr. 208/9 Gemarkung Ohu betitelt. Richtig ist die Fl. Nr. 280/9 Gemarkung Ohu.
In der Begründung des Flächennutzungsplanes wird die Passage aufgenommen, zu welchem Datum die betroffenen Flurstücke durch die Deutsche Bahn AG entwidmet wurden.
Die Thematik, dass die Wohnnutzung nur unter erheblichen Einschränkungen möglich ist, wird im Bebauungsplan abgearbeitet.

Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Straubinger Straße“, Essenbach

Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 18.07.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 10.04.2018 zur Auslegung gebilligt.

Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 171 Tfl., 173, 174, 175, 176, 176/2 und 177 Gemarkung Essenbach ist ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Lebensmitteldiscounter, ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Vollsortimenter und Allgemeines Wohngebiet geplant. Die Ausweisung des Bebauungsplangebietes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 13

Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 171 Tfl., 173, 174, 175, 176, 176/2 und 177 Gemarkung Essenbach ist ein sonstiges Sondergebiet mit Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Lebensmitteldiscounter, ein sonstiges Sondergebiet mit Zweckbestimmung Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke im Segment Vollsortimenter und Allgemeines Wohngebiet geplant. Die Ausweisung des Bebauungsplangebietes wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Westlich der Ziegelei“, Essenbach

Der Marktgemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 12.09.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Hierzu ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern. Der Vorentwurf wurde in der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 20.03.2018 zur Auslegung gebilligt.

Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 1104 Tfl., 1114 Tfl., 1126/1 Tfl., 1523 Tfl., 1527 Tfl. und 1528 der Gemarkung Essenbach ist ein Allgemeines Wohngebiet (WA) geplant. Die Ausweisung des Wohnbaugebiets wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14

Auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn. 1104 Tfl., 1114 Tfl., 1126/1 Tfl., 1523 Tfl., 1527 Tfl. und 1528 der Gemarkung Essenbach ist ein Allgemeines Wohngebiet (WA) geplant. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird aus Sicht der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung für diesen Bereich als erforderlich angesehen.

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.05.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ aufzustellen.

Der Marktgemeinderat des Marktes Essenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.01.2018 die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und beschlossen, dass Ergänzungen und Änderungen im Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 12 vorzunehmen sind.

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 12

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.05.2017 beschlossen den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik östlich Unterahrain“ aufzustellen. Somit ist der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern.

Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Photovoltaik nördlich Artlkofen“

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 05.12.2017 beschlossen für das oben genannte Gebiet einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen.